Abfallpolitik

Um Sachsen erfolgreich in Richtung einer müllfreien Gesellschaft zu entwickeln, braucht es Weichenstellungen in der Politik. Die Voraussetzung ist zunächst ein klarer Plan – eine Zero-Waste-Strategie. Es braucht aber auch gesammelte Erfahrungen in Wirtschaft und Gesellschaft. Dabei können Förderprogramme wertvolle Anreize setzen.

Koalitionsvertrag

Im sächsischen Koalitionsvertrag zwischen CDU, Bündnis90/Die Grünen und SPD wurden 2019 erstmals anspruchsvolle Ziele für die Etablierung einer Kreislaufwirtschaft in Sachsen festgehalten.

„Die Kreislaufwirtschaft wollen wir als innovativen Wirtschaftszweig, der zum Klimaschutz und zur Energiewende beiträgt, stärken und dadurch Ressourcen schonen sowie Wertschöpfung für Unternehmen in Sachsen erschließen.

Recycling und damit die Substituierung von Primärrohstoffen werden wir befördern und dafür innovative Ansätze unterstützen. Wir entwickeln wirksame Abfallvermeidungs- und -verwertungsstrategien mit dem Ziel, die Umwelt nicht zu belasten und Wertstoffe vollständig in Wirtschaftskreisläufe zurückzuführen. Dazu verfolgen wir fünf Prinzipien: Müllvermeidung, das Umgestalten von Produkten und Prozessen, damit der Müll erst gar nicht entsteht, die Wiederverwendung von Gegenständen, die stoffliche Umwandlung von Abfällen in Rohstoffe und die Kompostierung von Abfällen.

Wir werden speziell innerhalb der Umweltallianz Sachsen und der Zukunftsinitiative simul+ die Kreislaufwirtschaft in den Fokus nehmen, durch spezielle Projekte den Stand von Wissenschaft und Technik aufarbeiten und die Entwicklung innovativer Technologien sowie deren Einführung in die Praxis unterstützen.“

Politische Entwicklungen

Stärkung des Holzbaus

Im Dezember 2020 hat der Sächsische Landtag einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Stärkung des Holzbaus in Sachsen beschlossen. Dabei soll eine alte sächsische Tradition auch in der modernen Bauweise gestärkt werden. Zu den Hebeln zählen der Aufbau eines Sächsischen Holzbaukompetenzzentrums, die Novellierung der Sächsischen Bauordnung und landeseigene Pilotprojekte.

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Zero Waste Strategie

Hinterlegt sind die Ziele des Koalitionsvertrags bereits mit einem großen Strategie-Projekt. Das Landesamt für  Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) erarbeitet seit November 2020 in sieben Modulen eine sächsische Zero-Waste-Strategie und eine Strategie zur Umsetzung des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes.

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