Wie ist die Situation in Sachsen?

Sachsen verfügt über eine leistungsfähige Kreislaufwirtschaftsbranche. Diese ist inzwischen volkswirtschaftlich bedeutender als der Bergbau. Es geht längst nicht mehr nur um die Beseitigung von Abfällen. In einzelnen Bereichen der Stahl-, Papier- oder Glasbranche können Stoffkreisläufe schon heute fast vollständig geschlossen werden. Doch leider gibt es nach wie vor Fehlentwicklungen, ungenügende Kontrollen, fehlende strategische Steuerung sowie schwarze Schafe, die den Ruf der Branche schädigen. Auf dieser Internetseite stelle ich typische Probleme in der sächsischen Abfallpolitik und Kreislaufwirtschaft an Hand konkrete Beispiele dar und zeige jeweils Lösungen auf.

Abfalltransporte sind unvermeidbar. Doch durch Abfalltransporte quer durch ganz Europa hinweg entstehen unnötige zusätzliche Belastungen durch Verkehr, Lärm, Dreck und Gestank. Transporte von gefährlichen Abfällen über die Straße stellen zudem ein erhöhtes Risiko bei Unfällen dar.

An verschiedenen Orten in Sachsen lagern seit vielen Jahren unter den Augen der zuständigen Behörden illegal große Abfallmengen auf Firmengeländen und Brachen, belästigen die Anwohnerinnen und Anwohner und stellen ein Gefährdung für Boden, Wasser und Luft dar.

Zudem brennt es in Sachsen seit Jahren durchnittlich ein bis zwei mal monatlich in Recyclinganlagen und Abfalllagern. Diese Brände sind problematisch: Verbrennen beispielsweise Kunststoffmischabfälle, entstehen hochgiftige chemische Verbindungen, die eine Gefahr für Umwelt, Anwohnerinnen und Anwohner und Landwirtschaft darstellen.

Was muß sich ändern?

Sachsen braucht eine Landesstrategie „Zero Waste“. Als Mitglied der GRÜNEN-Landtagsfraktion Sachsen engagiere ich mich für eine Abfallpolitik, die auf Abfallvermeidung, ressourceneffiziente Produktion und hochwertige stoffliche Verwertung ausgerichtet ist. Wir stehen für den Ausbau der Kreislaufwirtschaft durch die Einführung fester Quoten für die Abfallvermeidung.

Wir wenden uns gegen das enorme Ausmaß an Müllimporten nach Sachsen und fordern eine verstärkte staatliche Aufsicht aller abfallrechtlich relevanten Aktivitäten. Dazu gehört auch Kontrolle der sächsischen Deponien auf sachgemäße Sanierung und Betreibung. Wir setzen uns für die Aufklärung illegaler Praktiken im Abfallbereich sowie für die Beseitigung rechtswidriger Abfalllager ein und unterstützen örtliche Bürgerinitiativen, die sich dagegen wenden.

Wir wollen Initiativen, Kommunen und Unternehmen bei der Einführung innovativer Geschäftsmodelle mit dem Ziel der Abfallvermeidung unterstützen sowie Innovationen im Bereich von Mehrwegsystemen, Reparaturzentren, Secondhand-Netzwerken und das ÖkoDesign von Produkten vorantreiben.

Volkmar Zschocke, MdL,
abfallpolitischer Sprecher
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag